Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (Stand: 01.12.2009)

 

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

 

1.1     bietet Wohn- und Garteneinrichtungsgegenstände zum Verkauf an. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Form regeln das Vertragsverhältnis zwischen   (im folgenden „Verkäufer“ genannt) und den Vertragspartnern (im folgenden „Kunden“ genannt), die die Leistungen vom Verkäufer über Fernkommunikationsmittel gemäß § 312b Abs. 2 BGB in Anspruch nehmen. Kunden vom Verkäufer können private Personen (im folgenden „Verbraucher“ genannt) als auch gewerbliche Kunden (im folgenden „Unternehmer“ genannt), die nach den gesetzlichen Bestimmungen (  §14 BGB) als Unternehmer anzusehen sind, sein. Separate Bestimmungen für Unternehmer werden ausdrücklich als solche gekennzeichnet.

1.2   Die AGB des Verkäufers gelten bei Vertragsabschluss über den Online Shop des Verkäufers ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3  Auch wiederholte Kulanzleistungen durch den Verkäufer begründen für die Zukunft keinen von den AGB abweichenden Anspruch.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

2.1  Die Darstellung der Bestellmöglichkeit im Online Shop des Verkäufers stellt  kein rechtlich verbindliches Angebot dar, ist frei bleibend und unverbindlich.

2.2  Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstandes über das Online-Bestellformular gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Eingang der Bestellung wird vom Verkäufer zuerst per E-Mail bestätigt, ohne dass dies bereits die Annahme des Angebots darstellt. Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Tagen unter Zusendung einer E-Mail, mit der das Angebot des Kunden mittels Auftragsbestätigung ausdrücklich angenommen oder der Versand der bestellten Ware mitgeteilt wird, anzunehmen. Nach der genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

2.3 Grundsätzlich behält sich der Verkäufer das Recht vor, Bestellungen und Angebote von Kunden zurückzuweisen, insbesondere wenn sich der Verkäufer mit dem Kunden im Streitfall befindet.

2.4  Da der Verkäufer keine Warenbestellungen durch Minderjährige annimmt, muss der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet haben. Dies hat der Kunde im Zweifelsfalle nachzuweisen.

2.5  Technische Änderungen im Sinne des Fortschritts sowie unwesentliche  Abweichungen in Form und Farbe bei den Produkten behält sich der Verkäufer vor.

2.6  Bei nicht in der Masssenfertigung (z. B. Fertigung von Hand, Mund) erstellten Produkten sind geringfügige Abweichungen von Angaben über Gewicht, Maße, Fassungsvermögen, Leistung, Farben möglich.

2.7  Der Verkäufer schließt nur Kaufverträge mit Kunden innerhalb der Europäischen Union (EU) und liefert nur an Adressen innerhalb der Europäischen Union.

 

§ 3 Preise

 

3.1  Die Preise der Produkte des Verkäufers beinhalten die in der Bundesrepublik  Deutschland (BRD) jeweils gültige Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), nicht jedoch die Versandkosten und Nachnahmegebühren. Die Versandkosten als auch die Nachnahmegebühren werden separat ausgewiesen und enthalten ebenfalls, die in der BRD jeweils gültige Umsatzsteuer. Alle Preise sind in Euro angegeben.

3.2  Für Abgaben von Steuern, Gebühren oder Zöllen außerhalb der BRD  ist der Kunde selbst verantwortlich.

3.3 Alle vorhergehenden Produktpreise und sonstigen, vorhergehenden Warenangaben verlieren mit den aktuellen Preisen und Warenangaben im Online Shop des Verkäufers ihre Gültigkeit.

3.4 Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden.

 

§ 4 Aufrechnung

  

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur mit rechtskräftig festgestellten, durch den Verkäufer unbestrittenen oder anerkannten Forderungen zu.

 

§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

  

Die Zahlung kann durch den Kunden über Vorkasse, gegebenenfalls Rechnung, Nachnahme oder mit Inanspruchnahme der Dienste "Sofortüberweisung" oder "Paypal" ausgeführt werden.

Bei Vorkasse, Vorkasse über"Sofortüberweisung" und "Paypal" ist der Kaufpreis nach Vertragsschluss innerhalb von 7 Tagen zu überweisen. Bei Überschreitung des Zahlungszieles ist der Verkäufer berechtigt, die nach den gesetzlichen Bestimmungen anfallenden Zinsen und eventuell üblichen Kosten für Rechtsverfolgung zu berechnen. Bei Vorkasse, Vorkasse über"Sofortüberweisung" und "Paypal" werden die bestellten Artikel bis zu einem, bei Paypal mit berechtigtem Verkäuferschutz durch Paypal, Zahlungseingang auf unser Konto bis 14 Tage nach Rechnungsdatum reserviert. Danach kann sich die Lieferzeit ändern und/ oder der Verkäufer ist berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten. Bei Vorkasse, Vorkasse über"Sofortüberweisung" und "Paypal" wird die bestellten Artikel nach rechtzeitiger Zahlung der Rechnung innerhalb der angegebenen Lieferzeiten an den Kunden versandt.                      

                       Bei Auswahl von Rechnung als Zahlungsweise ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware zu überweisen.

Für die Inanspruchnahme des Dienstes "Sofortüberweisung" gilt folgender Hinweis: Bei dem Dienst "Sofortüberweisung" ist es bisher zu keinen Missbräuchen gekommen (TÜV-zertigiziertes Online-Zahlungsssystem). Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes "Sofortüberweisung " wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbrauchsfällen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfall Ihre Bank sich weigert, den Schaden  zu übernehmen und im Ergenbis Sie den Schaden zu tragen haben. Vorsorglich hat daher der Betreiber des Dienstes "Sofortüberweisung", die Payment Network AG, zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link (https://www.payment-network.com/de/vendor/sofortueberweisung-versicherung.html) wiedergegebenen  Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungumfanges vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden.

 Auslandsüberweisungen: Bei Überweisungen aus dem Ausland sind alle Überweisungsgebühren sowohl die der Bank des Käufers als auch die der Bank des Verkäufers durch den Käufer zu tragen. Bei einer 'EU-Standard Überweisung' fallen in der Regel bei Überweisungen innerhalb der EU keine Überweisungsgebühren an.

 

§ 6 Lieferung

 

6.1  Der Verkäufer berechnet neben den Produktpreisen für paketversandfähige Produkte eine Versandkostenpauschale.

6.2  Für nicht-paketversandfähige Produkte gelten Sonderkonditionen, die der Verkäufer dem Kunden auf Anfrage gerne mitteilt. Nicht-paketversandfähige Produkte werden als solche gekennzeichnet.

6.3  Die Angaben zur Lieferfähigkeit werden in regelmäßigen Abständen vom Verkäufer aktualisiert, kurzfristige Änderungen sind dennoch - etwa auf Grund von zeitgleichen Bestellungen oder Bestellungen von größeren Mengen - möglich. Der Verkäufer liefert solange der Vorrat reicht. Hat jedoch der Verkäufer einen Kaufantrag eines Kunden angenommen, gelten die angegebenen Lieferfristen; sofern nichts anderes zwischen Verkäufer und Käufer schriftlich vereinbart wurde. Bei Vorauskasse sind Lieferfristen ab Zahlungseingang zu rechnen. Bei der Angabe von Lieferzeiten in Tagen sind lediglich Werktage von Montag bis Freitag ohne Feiertage und ohne Betriebsferientage des Verkäufer-Lagers/Warenausganges oder des Verkäufers gesamt gemeint. Es besteht keine Möglichkeit zur Selbstabholung.

6.4  Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese dem Kunden keinen Nachteil bieten.

6.5  Die Wahl der Versandart erfolgt nach billigem Ermessen seitens des Verkäufers. Der Versand der Waren erfolgt in handelsüblicher Verpackung sowie gegebenenfalls zum Versand geeigneter Umverpackung.

6.6  Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

6.7  Liefer- und Leistungsverzögerungen als auch Liefer- und Leistungsausfällen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von nicht vorsätzlichen oder zumindest grob fahrlässigen Verhaltens seitens des Verkäufers bzw. seiner Erfüllungsgehilfen, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Der Verkäufer ist in Fällen der Verzögerung berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Vorlaufzeit, hinauszuschieben. Im Fall des Liefer- und Leistungsausfalls kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und gegebenenfalls vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen werden vom Verkäufer unverzüglich zurückerstattet. In beiden Fällen wird der Kunde vom Verkäufer unverzüglich informiert.

6.8  Die Angabe "Versand in" bedeutet, dass die Ware innerhalb der angegebenen Zeit an einen Versanddienstleister zwecks der Zustellung beim Kunden übergeben wird. In der Regel ist unser Versandienstleister DHL. Die Lieferzeiten der DHL sind abhängig vom Zustellungsland und können bei der Internetseite der DHL unter www.dhl.de entnommen werden.

6.9  Für Unternehmer: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Unternehmer über, sobald der Verkäufer den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Falls der Versand ohne ein Verschulden seitens des Verkäufers unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Lieferbereitschaft auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Verzögerung des Versands auf Wunsch des Kunden.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

 

7.1  Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt der gelieferte Kaufgegenstand Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung an den Kunden ist eine Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

7.2  Solange der Kaufgegenstand Eigentum des Verkäufers ist, ist der Kunde

 verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.

 

§ 8 Gewährleistung

 

8.1  Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung, sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine zulässigen Abweichungen ergeben.

8.2  Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Nutzung durch den Kunden entstanden sind, insbesondere solche, die bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen wurden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Der Kunde hat insbesondere die Angaben des Herstellers der gelieferten Produkte zu beachten. Bei Mangelentstehung durch Nichtbeachtung dieser Angaben entfällt ein Anspruch gegen den Verkäufer.

8.3  Ist ein bestelltes oder geliefertes Produkt mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, wobei dem Verkäufer zunächst ein Recht auf Nacherfüllung zusteht. Bei Fehlschlagen einer Nacherfüllung steht dem Kunden das Recht auf Minderung oder auf Rücktritt vom Vertrag zu.

8.4  Sollte es dem Verkäufer nicht möglich sein, das mangelhafte Produkt zu ersetzen, da das Produkt vom Verkäufer nicht mehr angeboten und/oder lieferbar ist, so wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich hierüber informieren und etwaige Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

8.5  Bei Nacherfüllung sind Änderungen im Design, Farbe bzw. technische Weiterentwicklungen der Produkte möglich. Speziell bei von Hand, Mund ( keine Massenfertigung) gefertigten Produkten sind Abweichungen möglich.

8.6  Für Unternehmer:

Der Unternehmer ist verpflichtet, die gelieferten Produkte auf offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, zu untersuchen. Dies gilt auch hinsichtlich der Vollständigkeit der Lieferung. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von acht Tagen nach Lieferung schriftlich zu rügen. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt. Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser den vorstehend vereinbarten bzw. nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

 

§ 9 Datenschutz

 

9.1    Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten  werden in elektronischer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Kaufabwicklung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstands beauftragten Unternehmen oder an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.

9.2    Der Verkäufer stellt sicher, dass das zur Vertragsabwicklung benötigte Personal die einschlägigen Datenschutz- und sonstigen relevanten Rechtsbestimmungen kennt und beachtet.

9.3    Die Verarbeitung und Speicherung der Kundendaten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

9.4    Der Verkäufer ist berechtigt, die in Bezug auf die Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten.

9.5    Die von Ihnen bei Vertragsabschluss bereitgestellten, personenbezogenen Daten (Name, Adresse und E-Mail-Adressse) werden ausschließlich für eigene Werbezwecke bis zu Ihren Widerruf zur Werbung von ähnlichen ( zu den von Ihnen bereits gekauften) Waren und Dienstleistungen mittels Newsletter und postalisch versendeten Werbematerialien verwendet. Dem Empfang von Newslettern können Sie widersprechen, indem Sie zum Beispiel den im Newsletter hierfür mitgelierferten Link verwenden oder mit uns telefonisch oder postalisch Kontakt aufnehmen. Anschließend  wird Ihre Email-Adresse für den Empfang von Newslettern gesperrt. Dem Empfang von postalisch versendeten Werbematerialien könnnen Sie auch jederzeit widersprechen, indem Sie mit uns per Email, Telefon oder postalisch Kontakt aufnehmen. Anschließend wird Ihre Adresse für den Empfang von postalisch versendeten Werbematerialien gesperrt.

 

§ 10 Anwendbares Recht

 

10.1   Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland (BRD) unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG).

10.2   Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

§ 11 Gerichtsstand

 

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der BRD hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

§ 12 Wirksamkeit der AGB

 

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 

§ 13 Urheberrecht

 

13.1   Sämtliche Darstellungen und Texte auf dem vom Verkäufer selbst betriebenen Online Shop sind urheberrechtlich geschützt. Alle über die bestimmungsgemäße Nutzung hinausgehende Nutzung ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers oder anderer Rechteinhaber rechtswidrig, sofern diese nicht im Zusammenhang mit der bestimmungsgemäßen Nutzung hinsichtlich eines Vertragsverhältnisses mit dem Verkäufer stehen.

13.2  Sämtliche auf dem vom Verkäufer selbst betriebenen Online Shop veröffentlichten Inhalte, werden hinsichtlich Aktualität und Richtigkeit vom Verkäufer regelmäßig gepflegt. Dennoch können Informationen fehlen oder fehlerhaft sein.

§ 14 Haftungsausschluss für fremde Links

 

Der Verkäufer verweist gegebenenfalls auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt, dass der Verkäufer ausdrücklich erklärt, dass der Verkäufer keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert der Verkäufer sich ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf und von der Domain "" einschließlich aller Subdomains und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen oder von den Links kommen.

§ 15 Batterieinformation

 

§ 16 Widerrufsbelehrung für den Verbraucher